Der Haushalt 2023 wurde heute Abend einstimmig beschlossen. Die wesentlichen Schwerpunkte des Haushaltes, die finanziellen Eckdaten und die Gründe für die Zustimmung der CDU hat Fraktionsvorsitzender Christian Kappenhagen in seiner Haushaltsrede skizziert. Wir veröffentlichen die Rede im Volltext.

Der Haushalt 2022 wurde heute Abend einstimmig beschlossen. Die wesentlichen Schwerpunkte des Haushaltes, die finanziellen Eckdaten und die Gründe für die Zustimmung der CDU hat Fraktionsvorsitzender Christian Kappenhagen in seiner Haushaltsrede skizziert. Wir veröffentlichen die Rede im Volltext. Außerdem wurde unser Antrag zur zur Aussetzung der Sportstättengebühren ebenso wie unser Antrag zur Aufwertung der Spielplätze einstimmig beschlossen.

Der Gemeinderat hat 2017 eine Sportstättengebührensatzung, wonach Benutzungsgebühren für Sporthallen und Sportplätze, die von der Gemeinde unterhalten werden, erhoben werden. Dies sind: Sporthalle Bruckhauser Straße                  Turnhalle Schulzentrum Grefrath               Turnhalle Schule Oedt                                Sportplatz Oedt                                          Sportplatz „Auf dem Heidefeld“ Tennisclub Grefrath Tennisclub Oedt Hundesportplatz Grefrath Hundesportplatz Oedt Kanuwanderclub Reiterverein Graf Holk Die Einführung der Sportstättenbenutzungsgebühren war seinerzeit notwendig, weil die Gemeinde Grefrath im Rahmen eines Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) alle Spielräume zur Ausgabensenkung und Einnahmensteigerung nutzen musste und auch die Kommunalaufsicht die Einführung von Sportstättennutzungsgebühren eingefordert hatte. Die CDU-Fraktion hatte der Einführung daher zugestimmt. Zwischenzeitlich konnte die Gemeinde das Haushaltssicherungskonzept verlassen. Die zurückgewonnenen Gestaltungsspielräume werden genutzt, um die Zukunftsaufgaben in den investiven Bereichen

Der Nachtragshaushalt 2021 wurde heute Abend einstimmig beschlossen. Der Beschluss erfolgte nicht wie üblich durch den kompletten Gemeinderat, sondern durch den kleineren Haupt- und Finanzausschuss (HuF) der corona-konform mit Abstand und Masken in der Aula der Sekundarschule in kleinstmöglicher Runde tagte. Die wesentlichen Schwerpunkte des Haushaltes, die finanziellen Eckdaten und die Gründe für die Zustimmung der CDU hat Fraktionsvorsitzender Christian Kappenhagen in seiner Haushaltsrede skizziert. Wir veröffentlichen die Rede im Volltext. Außerdem wurde unser Antrag zur Ergänzung der Oedter Sportplatzsanierung um die notwendigen Leerrohre einstimmig beschlossen. Wir freuen uns mit den Vereinen über diese breite Zustimmung des Ausschusses.

Der Sport und die Sportstätten unserer Gemeinde sind der CDU-Fraktion ein wichtiges Anliegen, die auch zukunftsfähig aufgestellt werden müssen. Norbert Hegger, sportpolitischer Sprecher der CDU erläutert hierzu: „Im Haushalt 2021 sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, um im Rahmen der Bahnsanierung am Sportplatz Oedt einige Leerrohre zu verlegen. Das ist mit den Vereinen und dem Sportamt besprochen und hilft, Technik z.B. zur Tempo- oder Windmessung im Innenfeld zu nutzen, ohne bei Veranstaltungen die Bahn oberirdisch queren zu müssen. Die sportlichen Leistungen, die in Oedt erbracht werden sind beeindruckend und erfordern eine immer stärkere Technikunterstützung, damit z.B. Zeiten anerkannt werden.“ Dass es beim Antrag um eine wirtschaftliche Lösung und geringste Kosten geht, macht Christian Kappenhagen, CDU-Fraktionsvorsitzender deutlich: „Da die Gemeinde die Sanierung

Der Gemeinderat hat heute den Haushalt 2019 einstimmig beschlossen. Eine solide Haushaltsführung mit den vielen Investitionsnotwendigkeiten in Straßen, Kanäle, Gebäude usw. zu vereinbaren ist nicht einfach. Auch im konsumtiven Bereich, also bei den laufenden Ausgaben gibt es viele gut begründete Bedarfe und Wünsche, die nicht alle umgesetzt werden können. Diesen Interessenausgleich muss der Gemeinderat jährlich leisten. In vielen Punkten gibt es hierbei Konsens zwischen Verwaltung und Ratsfraktionen, in eigenen Punkten unterschiedliche Sichtweisen. Diese werden in den Haushaltsreden deutlich, so auch heute in der Ratssitzung. Wir veröffentlichen die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Wilma Hübecker. Ein zentraler Punkt aus Sicht der CDU sind weiterhin der Erhalt des kommunalen Vermögens, also der Gebäude, Straßen und Kanäle. Hierzu haben wir einen Antrag eingebracht. Unser Kita-Kinder, Schüler

Der Erhalt des gemeindlichen Vermögens durch kontinuierliche und bedarfsgerechte Investition ist ein Anliegen, das eine langfristig ausgerichtete Planung von Bedarfen und Prioritäten erfordert. Nach den Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen (22,9 Mio. Euro), den bebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten (18,2 Mio. Euro) ist das Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen (15,6 Mio. Euro) die drittgrößte Bilanzposition (Quelle: Jahresabschluss 2017). Für die Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen gibt es mit dem Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) in der Fortschreibung 2019 – 2024 eine solche langfristig ausgerichtete Planung. Für die Gebäude fehlt eine übergeordnete Instandhaltungs- und Flächenstrategie, z.B. für die Rathäuser, aber es gibt zumindest Prioritäten für Einzelsachverhalte, die z.B. die Investition in Schulen und Kindertagesstätten ermöglicht. Für das Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen gibt es hingegen keine