Der Nachtragshaushalt 2021 wurde heute Abend einstimmig beschlossen. Der Beschluss erfolgte nicht wie üblich durch den kompletten Gemeinderat, sondern durch den kleineren Haupt- und Finanzausschuss (HuF) der corona-konform mit Abstand und Masken in der Aula der Sekundarschule in kleinstmöglicher Runde tagte. Die wesentlichen Schwerpunkte des Haushaltes, die finanziellen Eckdaten und die Gründe für die Zustimmung der CDU hat Fraktionsvorsitzender Christian Kappenhagen in seiner Haushaltsrede skizziert. Wir veröffentlichen die Rede im Volltext. Außerdem wurde unser Antrag zur Ergänzung der Oedter Sportplatzsanierung um die notwendigen Leerrohre einstimmig beschlossen. Wir freuen uns mit den Vereinen über diese breite Zustimmung des Ausschusses.

Der Sport und die Sportstätten unserer Gemeinde sind der CDU-Fraktion ein wichtiges Anliegen, die auch zukunftsfähig aufgestellt werden müssen. Norbert Hegger, sportpolitischer Sprecher der CDU erläutert hierzu: „Im Haushalt 2021 sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, um im Rahmen der Bahnsanierung am Sportplatz Oedt einige Leerrohre zu verlegen. Das ist mit den Vereinen und dem Sportamt besprochen und hilft, Technik z.B. zur Tempo- oder Windmessung im Innenfeld zu nutzen, ohne bei Veranstaltungen die Bahn oberirdisch queren zu müssen. Die sportlichen Leistungen, die in Oedt erbracht werden sind beeindruckend und erfordern eine immer stärkere Technikunterstützung, damit z.B. Zeiten anerkannt werden.“ Dass es beim Antrag um eine wirtschaftliche Lösung und geringste Kosten geht, macht Christian Kappenhagen, CDU-Fraktionsvorsitzender deutlich: „Da die Gemeinde die Sanierung

Auf der Grundlage einer kritischen Anfrage der Grefrather CDU-Fraktion zu einigen Themen im Rahmen des geplanten neuen Wohnbaugebiets zwischen Haupt- und Gartenstraße in Mülhausen hat die Gemeindeverwaltung in den letzten Wochen weitere Gespräche mit dem Investor geführt.  Gehwegverbreiterung gesichert Wie die Verwaltung der CDU auf Anfrage mitgeteilt hat, konnten sich Verwaltung und Investor nun auf die Kaufmodalitäten bezüglich des Ankaufs einer Gehwegfläche an der Hauptstraße verständigen, so dass der Grundstückskaufvertrag nun vorbereitet und anschließend notariell beurkundet werden kann. Damit kann dann ein Gehweg an der bisherigen Engstelle der Hauptstraße erstmalig in ausreichender Breite erstellt werden. 25 statt 16 private Parkplätze Die Schaffung von 25 privaten Parkplätzen hat der Investor zudem nun auf Bitte der CDU gegenüber der Verwaltung auch schriftlich bestätigt. Damit

CDU begrüßt neue Wohnbebauung, hat aber noch Fragen zu Parkplätzen  In der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 22. März 2021 und abschließend in der Sitzung des Gemeinderats Grefrath am 29. April 2021 ist eine Beschlussfassung über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Erschließung im Bereich des Bebauungsplan Oe 16 „Gartenstraße“ geplant. Die Milike Investbau GmbH mit Sitz in Kempen beabsichtigt, die nach dem Bebauungsplan Oe 16 „Gartenstraße“ mögliche Wohnbebauung auf dem Flurstück 342 in der Flur 22 der Gemarkung Oedt (ehem. Gaststätte Renkes) durchzuführen und die dazu notwendige Erschließungsanlage und Kanalisation herzustellen. Die Milike Investbau GmbH ist Eigentümerin des vorgenannten Grundstücks. Die Kosten für die Planung und Herstellung der Kanalisation sowie der Verkehrsflächen einschließlich der Beleuchtung trägt die

In einem Antrag haben wir verschiedene Ansatzpunkte skizziert, die Schaffung von dringend nötigem Bauland und Wohnraum in unseren vier Ortsteilen zu beschleunigen und flexibler zu gestalten.

Kreis Viersen investiert 1,4 Mio. Euro in Grefrath Eine Vielzahl von Radwegen und Straßen innerhalb der Gemeinde Grefrath befinden sich im Eigentum des Kreises Viersen, des Landes NRW oder des Bundes. Dies betrifft Straßen die überregional für die Verkehrsströme von Bedeutung sind. Manfred Wolfers jun., CDU-Kreistagsmitglied für die Gemeinde Grefrath erläutert, „dass der Kreis Viersen in diesem und im kommenden Jahr insgesamt 1,4 Mio. € investiert und damit die Infrastruktur deutlich stärkt.“ Im Einzelnen sind folgende Maßnahmen in Kürze geplant: Straße K11 – „alte B509“ zwischen Mülhausen und Kempen Hier wird in den Osterferien 2021 auf einer Länge von 200 Metern die Fahrbahn grundhaft erneuert. Während der Baumaßnahme erfolgt eine Vollsperrung mit entsprechender Umleitung. Investition: 145.000 € Radweg K12 –

Viele Unternehmen und Unternehmer sind extrem von den Einschränkungen des Lockdowns betroffen. Sie können ihre Betriebe nicht oder nur teilweise öffnen. Das belastet nicht nur wirtschaftlich, sondern auch psychisch. Daher bemühen sich unsere Abgeordnete in Bundestag (Uwe Schummer) und Landtag (Marcus Optendrenk) darum, überall da weiter zu helfen, wo sie das können. 15 Seiten für 32 Zielgruppen Als eine konkrete Hilfe haben sie für diese Zielgruppe eine Übersicht über aktuelle Hilfen und weiterführende Links zusammengestellt. Auf 15 Seiten werden für 32 Zielgruppen konkrete Pläne und Programme mit Förderbedingungen und Adressen aufgelistet. https://uwe-schummer.de/…/02/Hilfen-Bund-und-Land-8.pdf

Die Sitzungsvorlagen der Verwaltung sind das Betriebssystem des Rates und der Ausschüsse. Hier werden Sachverhalte beschrieben, Alternativen betrachtet, Vorschläge gemacht. Zu zwei Aspekten wünschen wir uns künftig eine strukturiertere Aufbereitung und haben hier einen Antrag an die Verwaltung gerichtet. Klima-Check in allen Sitzungsvorlagen Die Förderung von Umwelt- und Klimaschutz verstehen wir nach wie vor als eine der Kernaufgaben unserer politischen Arbeit. Damit diese Worte kein Lippenbekenntnis bleibt, haben wir im Rahmen der Konstituierung des Gemeinderates z.B. die Einrichtung des selbständigen Umwelt- und Klimaausschusses forciert. Mit dem vorliegenden Antrag möchten wir den „Klima-Check“ für alle Beschlussvorlagen einführen. Hierdurch sollen Klimaauswirkungen unserer kommunalen Entscheidungen sichtbar werden. Alexander Kättner, Fraktionsgeschäftsführer der CDU findet hierzu klare Worte: „Das Thema Klimaschutz war bereits in der

Zugegeben: Der Antrag ist umfassend und der Titel arg sperrig – ganz anders als moderne Öffentlichkeitsarbeit sein sollte. Aber um bürgernahe, frische und informative Formate zu finden, gibt es eine ganze Reihe von Baustellen. Wir verstehen diesen Antrag und die skizzierten Punkte daher ausdrücklich als erste Ansatzpunkte für eine strukturierte Diskussion zwischen Verwaltung und Haupt- und Finanzausschuss, um so eine gemeinsame Zielvorstellung zu entwickeln. Dabei ist uns Anliegen, die Neuausrichtung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit auf der politisch gebotenen Aggregationsebene aktiv zu begleiten, aber nicht im Detail zu steuern. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, das Verwaltungshandeln einer modernen Kommune muss in seiner Breite transparent gemacht, erklärt und für Rückmeldungen der Bürger*innen geöffnet werden. Wir begrüßen daher die Entscheidung, eine neue Stelle in

„Was wünscht Du Dir für Grefrath?“ Kinder und Jugendliche dürfen, wollen und sollen mitwirken an politischen Entscheidungen. Daher hat die CDU sich lange für die Einrichtung einer entsprechenden Stelle im Rathaus eingesetzt. Seit einigen Monaten ist die Stelle besetzt und Melissa Frühling an Bord. Unter anderem hat sie mit ihrem Kollegen Pirco Ulbrich aus dem Jugendzentrum „Dingens“ eine Weihnachtsaktion für Kinder und Jugendliche gestartet. Eine Mitmachaktion für Kinder und Jugendliche in Grefrath. „Wenn du in Grefrath was zu sagen hättest, wie würde dein Wunschzettel aussehen?“ Grefrather Kinder und Jugendliche sind aufgerufen, bis zum 18.12.2020 Beiträge zu ihren Wünschen für Grefrath zu schicken. Das kann zum Beispiel in Form von Videos, Bildern oder Liedern geschehen. Ziel ist es, trotz der Corona-Beschränkungen,